Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Nordlicht Marketing GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Leistungen und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen der Nordlicht Marketing GmbH, Borselstraße 20, 22765 Hamburg, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 40 6894 2716 (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
1. Einleitung und Annahme der Bedingungen
Die Leistungen der Nordlicht Marketing GmbH richten sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Ein Vertrag kommt zustande durch:
- schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Kunden,
- Unterzeichnung eines gesonderten Dienstleistungs- oder Werkvertrags, oder
- Beginn der Leistungserbringung auf Wunsch oder mit Einverständnis des Kunden.
Mit der Beauftragung erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB, sofern sie schriftlich getroffen wurden.
2. Leistungsumfang
Die Nordlicht Marketing GmbH erbringt insbesondere Leistungen in den Bereichen:
- Markenstrategie und Positionierung,
- Suchmaschinenmarketing (SEO/SEA),
- Social-Media-Kampagnen,
- Content-Marketing und Copywriting,
- Performance Marketing und Conversion-Optimierung,
- Print- und Online-Werbemittel,
- Employer Branding und Recruiting-Kampagnen.
Der konkrete Leistungsinhalt ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Leistungsbeschrieb, Briefing oder Vertrag. Soweit nicht ausdrücklich als Werkleistung vereinbart, schuldet der Anbieter keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sondern die Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen nach fachlichem Standard.
Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung geeigneter Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer zu bedienen.
Zusätzliche Leistungen, die nicht ausdrücklich vereinbart sind, werden gesondert vergütet.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge, Freigaben und sonstigen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig, vollständig und richtig zur Verfügung zu stellen.
- Der Kunde stellt sicher, dass übermittelte Inhalte, Marken, Logos, Texte, Bildmaterialien, Videos und sonstige Daten frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen.
- Der Kunde prüft sämtliche vom Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte, Kampagnen, Anzeigen, Texte und Entwürfe vor Freigabe sorgfältig auf inhaltliche Richtigkeit, rechtliche Zulässigkeit und technische Eignung.
- Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit seiner Produkte, Leistungen, Werbeaussagen, Website-Inhalte, Impressumsangaben, Datenschutzinformationen und sonstigen bereitgestellten Informationen selbst verantwortlich.
- Der Kunde darf keine Inhalte übermitteln, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, Jugendschutzbestimmungen oder Plattformrichtlinien verstoßen.
Verzögerungen, Mehraufwand oder Schäden, die aus unzureichender Mitwirkung des Kunden resultieren, gehen nicht zulasten des Anbieters. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, vereinbarte Fristen angemessen zu verlängern und zusätzlichen Aufwand gesondert zu berechnen.
4. Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot oder Vertrag genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
- Rechnungen sind, sofern nicht abweichend vereinbart, innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
- Bei Projekten kann der Anbieter angemessene Vorauszahlungen, Teilzahlungen oder Abschlagszahlungen verlangen.
- Werbeausgaben, Medienbudgets, Plattformkosten, Lizenzen, Fremdleistungen und Spesen sind, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, nicht im Honorar enthalten und vom Kunden zusätzlich zu tragen.
- Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter ist berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie Mahnkosten geltend zu machen.
Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen bis zum Ausgleich fälliger Rechnungen zurückzuhalten, sofern dies dem Kunden zumutbar ist und keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
5. Kündigung und Rückerstattungsregelungen
Bei laufenden Dienstleistungen kann das Vertragsverhältnis, sofern keine abweichende Laufzeit vereinbart ist, von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich oder in Textform gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
- erheblicher oder wiederholter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- anhaltendem Zahlungsverzug,
- schwerwiegender Verletzung von Mitwirkungspflichten,
- rechtswidrigen Anweisungen oder Inhalten des Kunden.
Bereits erbrachte Leistungen sind im Falle der Kündigung grundsätzlich zu vergüten. Bereits verauslagte Fremdkosten, Lizenzen, Medienbudgets oder nicht stornierbare Aufwendungen sind vom Kunden zu erstatten.
Eine Rückerstattung bereits gezahlter Vergütungen erfolgt nur, soweit der Anbieter Leistungen nicht erbracht hat und dem Kunden ein gesetzlicher Anspruch zusteht. Ein Anspruch auf Erstattung von Budgetausgaben gegenüber Dritten besteht nicht, sofern diese ordnungsgemäß beauftragt wurden.
6. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden, mittelbare Schäden, Folgeschäden oder Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
Der Anbieter haftet nicht für:
- die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, die vom Kunden vorgegeben oder freigegeben wurden,
- Ausfälle, Änderungen oder Einschränkungen von Drittplattformen, Suchmaschinen, sozialen Netzwerken oder Werbesystemen,
- die wirtschaftliche Verwertung oder den Erfolg einzelner Marketingmaßnahmen, sofern kein ausdrücklich garantierter Erfolg vereinbart wurde,
- Schäden durch fehlerhafte, unvollständige oder verspätete Mitwirkung des Kunden.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
7. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Sämtliche vom Anbieter erstellten Konzepte, Strategien, Texte, Designs, Werbemittel, Layouts, Präsentationen, Kampagnenstrukturen, Analysen und sonstigen Arbeitsergebnisse bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Vergütungsansprüche Eigentum des Anbieters bzw. im geistigen Eigentum des jeweiligen Rechteinhabers.
Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde an den im Rahmen des jeweiligen Vertrags individuell erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Weitergehende Rechte, insbesondere Bearbeitungs-, Unterlizenzierungs- oder Weitergaberechte, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
Offene Arbeitsstände, Konzepte, nicht freigegebene Entwürfe und interne Methoden des Anbieters dürfen ohne vorherige Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben, veröffentlicht oder anderweitig genutzt werden.
Der Kunde sichert zu, dass ihm sämtliche erforderlichen Rechte an bereitgestellten Materialien zustehen, und stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer unberechtigten Nutzung solcher Materialien entstehen.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Die Nordlicht Marketing GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Ansprechpartner ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt zur Vertragsdurchführung, Kommunikation, Rechnungsstellung, Projektabwicklung, Qualitätssicherung und, soweit erforderlich, zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten.
Sofern der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der jeweils gültigen Datenschutzerklärung des Anbieters.
9. Höhere Gewalt
Keine der Parteien haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Verpflichtungen, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen. Höhere Gewalt umfasst insbesondere Naturkatastrophen, Brand, Überschwemmung, Krieg, Terrorakte, Pandemien, behördliche Anordnungen, Arbeitskämpfe, Stromausfälle, Ausfälle von Kommunikationsnetzen, Serverstörungen und vergleichbare, außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs liegende Ereignisse.
Die betroffene Partei informiert die andere Partei unverzüglich über Eintritt, Art und voraussichtliche Dauer des Ereignisses. Die Leistungspflichten sind für die Dauer der Beeinträchtigung ausgesetzt. Dauert das Ereignis länger als 60 Tage an, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, soweit eine Fortsetzung unzumutbar ist.
10. Änderungen der Bedingungen
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als angenommen, sofern der Anbieter auf diese Folge in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen hat. Bei wesentlichen Änderungen, die den Vertragsinhalt erheblich beeinträchtigen, ist eine ausdrückliche Zustimmung des Kunden erforderlich.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters in Hamburg. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
Zwingende gesetzliche Vorschriften über ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
12. Kontaktinformationen
Vertragspartner und Ansprechpartner ist:
Nordlicht Marketing GmbH
Borselstraße 20
22765 Hamburg
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 40 6894 2716
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Dasselbe gilt im Falle einer Regelungslücke.
Hinweis: Diese AGB sind auf die geschäftliche Tätigkeit der Nordlicht Marketing GmbH im Bereich Marketing ausgerichtet. Für bestimmte Leistungen, insbesondere mit werkvertraglichen Elementen, kann eine ergänzende individuelle Leistungsbeschreibung oder ein gesonderter Vertrag erforderlich sein.